Deimel Guitarworks
Frank Deimel
Bautzener Str. 14
D-10829 Berlin
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Telefon: +49-30-782 67 11
Mobil: +49-175-458 71 71
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der
Einzelfirma Deimel Guitarworks und dem Kunden gelten die nachfolgenden
allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen
Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen
des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich
etwas anderes vereinbart worden.
2. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch,
per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden,
sind für die Firma Deimel Guitarworks erst verbindlich, wenn sie
schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung
gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.
3. Die Firma Deimel Guitarworks behält sich vor, die versprochene
Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt,
dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft
abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich
Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden
unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen
die Firma Deimel Guitarworks sind ausgeschlossen.
§ 2 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden.
Sobald die Ware von der Firma Deimel Guitarworks einem Transportunternehmen
übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über.
Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom
Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im
Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim
Versendungskauf erst mit der übergabe der Sache auf den Käufer
über. Der übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im
Verzug der Annahme ist
2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer
zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.
3. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen
Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare
Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von
dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
4. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich,
es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.
5. Schadensersatzansprüche gegen die Firma Deimel Guitarworks wegen
Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder
Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 3 Rückgaberecht
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, ohne
Angabe von Gründen, die erhaltene Ware innerhalb von 2 Wochen zurückzusenden,
soweit er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Dies gilt nur
für Fernabsatzverträge gemäß § 312b BGB. Die
Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder
des Rücknahmeverlangens.
2. Das Rückgaberecht besteht bei der Bestellung von eingeschweißten
oder versiegelten Waren nur dann, wenn die entsprechende Ware in der
Einschweißfolie bzw. mit einem unbeschädigten Siegel an uns
zurück gesandt wird.
3. Für Waren die im Rahmen einer Auktion versteigert wurden, besteht
grundsätzlich kein Rückgaberecht.
4. Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit
Waren nach Wunsch des Kunden angefertigt werden.
5. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
6. Die Ware muss in ordnungsgemäßem Zustand, ohne Gebrauchsspuren,
in Originalverpackung und frei von Rechten Dritter an die Firma Deimel
Guitarworks zurückgeschickt werden. Bei einer Verschlechterung
der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung
– wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
– zurückzuführen ist . Im übrigen kann der Wertersatz
vermieden werden, indem der Kunde die Ware nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
7. Das Rücknahmeverlangen muss vorher in Textform per Brief, Fax
oder Email erfolgen. Die Fa. Deimel Guitarworks entscheidet dann über
das weitere Vorgehen, insbesondere über die Art und die übernahme
der Kosten der Rücksendung. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen
hat zu erfolgen an:
Deimel Guitarworks, Frank Deime, Bautzener Str. 14, 10829 Berlin, Deutschland
§ 4 Gewährleistungen und Schadensersatzansprüche
1. Die Gewährleistungsfrist für
neue Waren beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang
zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren beträgt
12 Monate. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so
beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren ein Jahr
und für gebrauchte Waren sechs Monate ab Gefahrenübergang.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder
die Anmeldung des Garantieanspruches.
2. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße
Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten
Zubehörs oder änderungen der Originalteile durch den Kunden
oder einer von der Firma Deimel Guitarworks nicht beauftragten Dritten
zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls
ausgeschlossen.
3. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis
eines Mangels an, stehen im Gewährleistungsansprüche in dem
nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich
und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
4. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden
stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigenpflicht
gemäß § 2 Ziffer 3 nachgekommen ist. Dies gilt nicht,
wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.
5. Der Anmeldung des Garantieanspruchs muss vorher in Textform per Brief,
Fax oder Email erfolgen. Die Firma Deimel Guitarworks entscheidet dann
über das weitere Vorgehen, insbesondere über die Art und die
übernahme der Kosten der Rücksendung. Die Ware muss in ordnungsgemäßem
Zustand, in entsprechender Verpackung und frei von Rechten Dritter an
die Firma Deimel Guitarworks zurückgeschickt werden. Die Rücksendung
der Ware oder das Anmelden des Garantieanspruchs hat zu erfolgen an:
Deimel Guitarworks, Frank Deimel, Bautzener Str. 14, 10829 Berlin, Deutschland
6. Liegt ein von der Firma Deimel Guitarworks zu vertretender Mangel
der Kaufsache vor, ist die Firma Deimel Guitarworks nach eigener Wahl
zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Die Firma Deimel Guitarworks behebt den Mangel auf eigene Kosten in
ihrer Firma. Die Rücksendung der Ware muss frei an die Firma Deimel
Guitarworks erfolgen. Es bleibt der Firma Deimel Guitarworks aber überlassen,
ob sie die Mängelbeseitigung von einem anderen, dem Wohnort des
Kunden nähergelegenen Fachmann, ausführen lässt.
Ist die Firma Deimel Guitarworks zu dieser Leistung nicht bereit oder
nicht in der Lage oder verzögert sich diese über einen angemessenen
Zeitraum hinaus aus Gründen, die die Firma Deimel Guitarworks zu
vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung
oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung
des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Bei nur geringfügigen
Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7. Soweit sich nicht aus Nr. 8 etwas anderes ergibt, sind weitergehende
Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen
– ausgeschlossen. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche
im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung
vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehler oder aus unerlaubter Handlung
gegen die Firma Deimel Guitarworks oder ihre Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen
ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den entgangenen Gewinn
oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
8. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht, wenn der Schaden auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn der Kunde Ansprüche
nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.
9. Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf den Wert
der gelieferten Ware beschränkt.
§ 5 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
1. Die Rechnungen der Firma Deimel Guitarworks
sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde
– unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
2. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist
die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten
über dem jeweiligen Basiszinssatz nach $ 1 des Diskontsatzüberleitungsgesetzes
vom 9. Juni 1998 zu verzinsen.
Falls der Firma Deimel Guitarworks ein höherer Verzugsschaden nachweisbar
entstanden ist, ist die Firma Deimel Guitarworks berechtigt, diesen
geltend zu machen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller
gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller
Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma
Deimel Guitarworks. Bei Verträgen mit Verbrauchern, § 13 BGB,
behält sich die Firma Deimel Guitarworks das Eigentum bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor.
2.Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige,
das Eigentum der Firma Deimel Guitarworks gefährdende Maßnahmen
zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche
gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma Deimel
Guitarworks und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und
Nebenforderungen an die Firma Deimel Guitarworks ab. Die Firma Deimel
Guitarworks nimmt diese Abtretung an.
§ 6 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich deutsches
Recht.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma
Deimel Guitarworks bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Berlin.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Firma
Deimel Guitarworks ist Berlin. Dieses gilt auch für Klagen der
Firma Deimel Guitarworks gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist.
§ 7 Schlussbestimmung
Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.